Dachaufsetzer bei privaten PKW`s von Feuerwehrangehörigen
Sicherlich ist ihnen das auch schon mal passiert. Sie fahren durch Immenstadt und sehen viele Privatautos mit komischen Dreiecken auf dem Autodach. Wenn diejenigen nun auch noch auf diesem komischen Dreieck in rot oder gelb die Aufschrift "Feuerwehr im Einsatz" stehen haben, dann ist es eines unserer Mitglieder, das möglichst schnell ins Feuerwehrgerätehaus fahren will um IHNEN oder anderem in Not geratenen Menschen zu helfen.
Bildquelle: Feuerwehrmagazin
Dachaufsetzer Feuerwehr im Einsatz in Rot und Gelb
Angehörigen Freiwilliger Feuerwehren stehen nach mehreren Urteilen von Oberlandesgerichten im Einsatzfalle gemäß § 35/ Abs. 1 StVO Sonderrechte mit dem privaten Pkw zu. Sonderrechte stehen dem Feuerwehrmann bei Alarm auch im privaten Pkw zu, wenn die Voraussetzungen des § 35/ Abs. 1 StVO erfüllt sind, insbesondere:
Alarmierung der Feuerwehr zur Rettung von Menschen/ Tieren aus lebensbedrohlichen Lagen
Beim Einsatz ist es dringend geboten, zur Abwehr der Gefahr unter Missachtung der Regeln der StVO zum Feuerwehrhaus zu fahren, um den Einsatzerfolg nicht in Frage zu stellen (zeitlich)
Die Sonderrechte nach § 35/ Abs. 1 verpflichten andere Verkehrsteilnehmer nicht , dem Feuerwehrangehörigen Vorrechte einzuräumen (z. B. Vorfahrt), da diese Vorrechte lediglich Fahrzeugen mit Sondersignalen eingeräumt sind
Die Ausübung der Sonderrechte mit dem privaten Pkw endet da, wo andere Verkehrsteilnehmer in ihren Rechten eingeschränkt oder gar gefährdet oder geschädigt werden
Es ist insbesondere zu berücksichtigen, dass die anderen Verkehrsteilnehmer auch bei angebrachten Hinweisschildern oder Dachaufsätzen am Fahrzeug nicht erkennen können, dass sich ein Feuerwehrangehöriger auf dem Weg zum Alarmplatz befindet. Es muss daher jederzeit damit gerechnet werden, dass diese auf ihre Rechte bestehen und unter Umständen gar nicht auf den Gedanken kommen, dass der Feuerwehrangehörige gerade Sonderrechte in Anspruch nimmt.
Zusammenfassung: Für die Fahrt mit dem Privatfahrzeug gelten im Vergleich zu den ohnehin strengen Regelungen bei einer Fahrt mit Signaleinrichtung noch weitergehende, strengere Anforderungen an Sorgfalt und Einstellung auf andere Verkehrsteilnehmer!
Sollte es jedoch mal vorkommen das sie eines unserer Feuerwehrmitglieder mit so einem Dachaufsetzer hinter sich fahren haben und sie erkennen die Situation, lassen sie ihn, wenn möglich, vorbei.
Sie sollten immer daran denken: Sie benötigen beim nächsten Mal Hilfe von der Feuerwehr! Und wer hätte da nicht gerne möglichst schnell die Hilfe der Feuerwehr.